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Hinweis zum Inhalt externer Links

MSW Bedruckungsservice ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag und §5 des Teledienste-Gesetzes für die "eigenen Inhalte", welche MSW Bedruckungsservice zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält MSW Bedruckungsservice insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist MSW Bedruckungsservice nur dann verantwortlich, wenn MSW Bedruckungsservice von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es MSW Bedruckungsservice technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste- Staatsvetrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. MSW Bedruckungsservice hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. MSW Bedruckungsservice ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf welche MSW Bedruckungsservice in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn MSW Bedruckungsservice feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem MSW Bedruckungsservice einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird MSW Bedruckungsservice den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit MSW Bedruckungsservice dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage von MSW Bedruckungsservice, von anderen Servern aus, auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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